Arbeitslosengeld 2 – Grundwissen und Ziel 

Das Arbeitslosengeld 2 ist umgangssprachlich besser bekannt unter dem Begriff Hartz IV und trat als Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt am 01.01.2005 unter der Regierung von Gerhard Schröder in Kraft. Die offizielle Bezeichnung für das ALG II ist „Grundsicherung für Arbeitssuchende“.

Das Gesetzespaket – bestehend aus den Gesetzen Hartz I bis IV – wurde nach Dr. Peter Hartz benannt, dem Leiter der Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. Das frühere Konzept aus Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe wurde damit ad acta gelegt und durch das Arbeitslosengeld I und II ersetzt. Es fasst dabei die frühere Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe (für Erwerbsfähige) auf Leistungsniveau des soziokulturellen Existenzminimums zusammen.

Die Arbeitslosigkeit ist für den Bezug des Arbeitslosengeldes 2 keine Voraussetzung, denn es kann auch ergänzend zu anderem Einkommen und dem Arbeitslosengeld I bezogen werden. Die Regelleistung des Arbeitslosengeldes 2 liegt auf dem ungefähren Niveau der früheren Sozialhilfe. Hierdurch entstanden vielen Menschen deutliche finanzielle Einschnitte, die vorher Arbeitslosenhilfe (Berechnung nach dem letzten Nettolohn) bezogen und nach der Einführung des Gesetzes nach dem neuen „Bedarf des Leistungsempfängers“ Leistungen erhielten. Profitieren konnten jedoch die früheren Sozialhilfeempfänger durch die leicht angehobene Regelleistung, obwohl die gezahlten Leistungen pauschalisiert wurden und Sonderzahlungen nach Bedarf wegfielen.

Das Ziel des Arbeitslosengeldes 2 ist die Wiedereingliederung von (Langzeit)Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt und die Erhöhung der Chancen hierauf. Inwieweit dieses Ziel erreicht wurde oder noch erreicht werden kann, ist äußerst umstritten.

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